{"id":1347,"date":"2017-04-16T08:26:33","date_gmt":"2017-04-16T06:26:33","guid":{"rendered":"http:\/\/chemsta-chemie-com.kds1.rundrweb.com\/wp\/agbs\/"},"modified":"2021-01-22T08:26:35","modified_gmt":"2021-01-22T07:26:35","slug":"algemene-voorwaarden","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/contact\/algemene-voorwaarden\/","title":{"rendered":"Algemene voorwaarden"},"content":{"rendered":"
\n

\"\"<\/p>\n

Algemene voorwaarden<\/h1>\n

Download:\u00a0AGB\u00b4s chemsta<\/a><\/p>\n

1) Diese allgemeinen Bedingungen gelten, soweit die Vertragsparteien nicht abweichendes ausdr\u00fccklich und schriftlich vereinbart haben, f\u00fcr s\u00e4mtliche Lieferungen und Leistungen der Fa. Chemsta GmbH. Bei Widerspr\u00fcchen in den Vertragsgrundlagen gelten diese in nachstehender Reihenfolge:<\/p>\n

a) Allf\u00e4llige Sondervereinbarungen, soweit diese durch Unterschrift best\u00e4tigt sind.<\/p>\n

b) Unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.<\/p>\n

c) Anbot mit Leistungsverzeichnis.<\/p>\n

d) Schriftliche Auftragsbest\u00e4tigung der Fa. Chemsta GmbH.<\/p>\n

e) Einschl\u00e4gige \u00d6-Normen.<\/p>\n

f) Dispositive Normen des \u00d6sterreichischen Zivilrechts.<\/p>\n

2) Alle Angebotspreise basieren auf den zum Zeitpunkt des Angebotes g\u00fcltigen Lohn- und Materialkosten und sind bis Ablauf von 2 Wochen nach Legung unseres Anbotes bindend, soweit im Anbot nichts anderes angef\u00fchrt ist. Nach Ablauf dieser Frist bis zum Vertragsabschluss sind wir berechtigt, unsere Angebotspreise eventuellen \u00c4nderungen bez\u00fcglich Lohn- und\/oder Materialkosten anzupassen. \u00c4ndert sich nach Vertragsabschluss der Leistungsumfang aufgrund ge\u00e4nderter Gesetze, Verordnungen oder Normen, sowie beh\u00f6rdlicher Auflagen, werden die Preise entsprechend angepasst. Sofern nicht im Anbot anders angegeben verstehen sich unsere Preise ab Werk, ohne USt, ohne Verpackung, Versicherung, Verladung und Versendung, sowie ohne allf\u00e4llige Nebenkosten. Wird Kraft besonderer Vereinbarung unsererseits die Zulieferung vorgenommen, so hat der Kunde daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass geeignete Zufahrtsm\u00f6glichkeiten zum vereinbarten Zustellort bestehen und der Kunde zur Abnahme bereit ist.<\/p>\n

3) Soweit nichts anderes vereinbart ist gelten unsere Lieferungen als “ab Werk” verkauft bzw. erbracht. Diesfalls geht die Gefahr mit der schriftlichen Verst\u00e4ndigung, dass die Ware zur Verf\u00fcgung steht, an den Besteller \u00fcber. Bei Verkauf “Lastwagen”, “frei Bau” oder “Bestimmungsort” oder \u00e4hnliches geht die Gefahr mit dem Zeitpunkt auf den Besteller \u00fcber, in dem das mit der Ware beladene Transportmittel vom ersten Frachtf\u00fchrer \u00fcbernommen wird. Wir sind zum Abschluss einer Versicherung nur verpflichtet, wenn und insoweit dies schriftlich vereinbart wurde; allf\u00e4llige Versicherungskosten gehen zulasten des Bestellers.<\/p>\n

4) Die von uns bekannt gegebenen Lieferfristen\/Termine verstehen sich als freibleibend und als Richtfristen, falls nicht schriftlich Verbindlichkeit oder Fixtermin vereinbart wurde. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, beginnt die Lieferfrist fr\u00fchestens mit dem Tag des Einganges der Auftragsbest\u00e4tigung beim Besteller. Wir sind berechtigt, Teil- und Vorlieferungen durchzuf\u00fchren. Werden unverbindliche Lieferfristen\/Termine um mehr als 2 Monate oder werden verbindlich vereinbarte Lieferfristen oder – Termine um mehr als 14 Tage \u00fcberschritten, so ist der Besteller berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von zumindest 14 Tagen mittels schriftlicher Erkl\u00e4rung vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, ab welchem Tag der schriftlichen Erkl\u00e4rung die Nachfrist ausgel\u00f6st wird. Die Wirkung des R\u00fccktrittes ist jedoch beschr\u00e4nkt auf innerhalb der Nachfrist nicht erbrachte Leistungen, sowie auf jene erbrachten Leistungen\/Lieferungen\/Waren, welche alleine ohne die nicht gelieferten Waren nicht in angemessener Weise verwendet werden k\u00f6nnen. In diesem Fall hat der Besteller Anspruch auf R\u00fcckersatz des Werklohnes\/Kaufpreises f\u00fcr solcher Art nicht verwendbare Ware. Im Falle eines von uns zu vertretenden groben Verschuldens am Lieferverzug hat der Besteller \u00fcberdies Anspruch auf Ersatz jener gerechtfertigten Aufwendungen, die er bis zur Aufl\u00f6sung des Vertrages und zu dessen Durchf\u00fchrung machen musste, soweit diese Aufwendungen nicht weiter verwendbar bzw. nutzbar sind. Andere als die im vorgenannten Absatz angef\u00fchrten Rechte stehen dem Besteller nicht zu. Treten auf unserer Seite nach Vertragsabschluss F\u00e4lle h\u00f6herer Gewalt oder Ereignisse, welche von unserem Willen unabh\u00e4ngig sind, ein, verl\u00e4ngert sich die Lieferfrist angemessen, jedenfalls aber um die Dauer der Verhinderungsgr\u00fcnde. Dies gilt auch f\u00fcr Arbeitskonflikte. Im Falle des Verzuges des Bestellers mit der Annahme der ordnungsgem\u00e4\u00df angebotenen Ware sind wir berechtigt entweder Erf\u00fcllung zu verlangen oder vom Vertrag unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen zur\u00fcckzutreten. Im Falle des Annahmeverzuges sind wir zur Geltendmachung jeglichen Versp\u00e4tungsschadens\/Nichterf\u00fcIlungsschadens berechtigt. Dies gilt insbesondere auch f\u00fcr allf\u00e4llige mit der Lagerung der Ware verbundenen Nebenkosten. Nach unserer Wahl sind wir bei Vertragsr\u00fccktritt nach Annahmeverzug berechtigt, auch ohne konkreten Schadensnachweis und auch bei schuldlosem Annahmeverzug eine Stornogeb\u00fchr von 30% des vereinbarten Werklohnes\/Kaufpreises zu begehren.<\/p>\n

5) Soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde sind Zahlungen binnen 8 Tagen ab Rechnungslegung ohne Abzug zu leisten. Zahlungen sind nur an uns direkt, nicht an unsere Vertreter bzw. Zusteller, zu leisten. Allf\u00e4llige Skontonachl\u00e4sse bzw. andere Zahlungsziele bed\u00fcrfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Ist der Besteller mit der vereinbarten Zahlung (auch Teilzahlung) oder sonstiger Leistung in Verzug, sind wir berechtigt, entweder auf Erf\u00fcllung des Vertrages zu bestehen und<\/p>\n

a) die Erf\u00fcllung unserer eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung der r\u00fcckst\u00e4ndigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufzuschieben;<\/p>\n

b) eine angemessene Verl\u00e4ngerung der Lieferfrist in Anspruch zu nehmen;<\/p>\n

c) den ganzen noch offenen Kaufpreis f\u00e4llig zu stellen;<\/p>\n

d) ab F\u00e4lligkeit Verzugszinsen in H\u00f6he von 10% per anno zu verrechnen oder unter Einr\u00e4umung einer angemessenen Nachfrist den R\u00fccktritt vom Vertrag erkl\u00e4ren. Im Falle des schuldhaften Zahlungsverzuges sind wir zudem berechtigt, jedweden Versp\u00e4tungs- bzw. Nichterf\u00fcllungsschaden geltend zu machen. Gleichzeitig sind wir berechtigt, auf die sofortige Begleichung oder Sicherstellung aller unserer Forderungen gegen den Besteller aus diesen und etwaig anderen Rechtsgesch\u00e4ften zu verlangen und bis zur Bezahlung\/Sicherstellung derselben jede weitere Lieferung oder Leistung einzustellen.<\/p>\n

Bei Zahlungsverzug sind durch den Besteller \u00fcber dies alle Mahn-, Inkasso- und Gerichtskosten zu ersetzen. Diesfalls sind f\u00fcr Mahnschreiben angemessene Kosten und f\u00fcr anwaltliche Forderungsschreiben die Kosten laut RATG TP3A zu bezahlen. Bis zur vollst\u00e4ndigen Erf\u00fcllung aller finanziellen Verpflichtungen des Bestellers behalten wir uns das Eigentumsrecht an allen von uns gelieferten Sachen vor. Der Kunde tritt bereits jetzt die ihm aus dem Wiederverkauf zustehenden Forderungen an uns ab. Zu diesem Zweck hat der Vorbehaltsk\u00e4ufer in seinen B\u00fcchern und in den Weiterverkauf beurkundenden Rechnungen und Formularen auf die Forderungsabtretung hinzuweisen und uns zu verst\u00e4ndigen. Wir sind berechtigt, in die Gesch\u00e4ftsb\u00fccher des Vorbehaltsk\u00e4ufers einzusehen, um zu pr\u00fcfen, ob vom Vorbehaltsk\u00e4ufer die Abtretungsvermerke angebracht worden sind. Zu dieser Bucheinsicht erteilt der Vorbehaltsk\u00e4ufer seine ausdr\u00fcckliche Zustimmung. Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsgang zu be- und verarbeiten. Die Be- und Verarbeitung hat auf unser vorbehaltenes Eigentum keinen Einfluss, sodass wir auch nach Be- oder Verarbeitung Alleineigent\u00fcmer der neuen Sache bleiben. Der Besteller ist verpflichtet, alle Vorbehaltsgegenst\u00e4nde deutlich als unser Eigentum zu kennzeichnen. Der Besteller hat die Vorbehaltsware ausreichend zu versichern. Im Falle einer Weiterver\u00e4u\u00dferung ist der Besteller verpflichtet, den Dritten auf unser Vorbehaltseigentum schriftlich hinzuweisen und hat sicherzustellen, dass dasselbe vom Dritten auch rechtswirksam anerkannt wird. Im Falle der Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehaltes erm\u00e4chtigt uns der Vertragspartner schon jetzt, den Besitz an unserer Ware ohne gerichtliche Hilfe zu entziehen. Ebenso sind wir berechtigt, entweder den Kaufgegenstand bestm\u00f6glich zu ver\u00e4u\u00dfern, und den erzielten Erl\u00f6s dem Vertragspartner auf seine noch bestehenden Verpflichtungen gutzuschreiben oder die Ware zum Rechnungspreis zur\u00fcckzunehmen und dem Vertragspartner f\u00fcr die Zeit seines Besitzes f\u00fcr die angelieferten Produkte eine Miete zum \u00fcblichen Mietpreis zu berechnen. Dies unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Ersatzanspr\u00fcche. Zahlungen werden zuerst auf Nebenspesen, auf Zinseszinsen, anschlie\u00dfend auf Zinsen und zuletzt auf Kapital angerechnet. Der Besteller ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen, etwa aus Gew\u00e4hrleistung, Schadenersatz etc. gegen Anspr\u00fcche und Forderungen unseres Unternehmens aufzurechnen. Im Zusammenhang mit Skontogew\u00e4hrungen gilt, dass der Besteller seines Skontovorteils auch bei p\u00fcnktlich bezahlten Teilrechnungen zur G\u00e4nze verlustig geht, wenn nur eine dieser Teilrechnungen oder die Schlussrechnung versp\u00e4tet bezahlt wird.<\/p>\n

6) Allf\u00e4llig vorhandene Produktm\u00e4ngel m\u00fcssen vom Besteller, der zur sofortigen \u00dcberpr\u00fcfung verpflichtet ist, innerhalb von 5 Tagen schriftlich ger\u00fcgt werden. Diese R\u00fcgeobliegenheit erstreckt sich ausdr\u00fccklich auch auf gegen uns geltend gemachte Schadenersatzanspr\u00fcche, sowie auf Anspr\u00fcche aus jedem sonst erdenklichen Rechtstitel. Im Fall eines berechtigten Gew\u00e4hrleistungsanspruches k\u00f6nnen wir nach unserer Wahl<\/p>\n

a) die mangelhafte Ware verbessern bzw. das Fehlende nachtragen;<\/p>\n

b) uns die mangelhafte Ware oder die mangelhaften Teile zwecks Verbesserung zur\u00fccksenden lassen, wobei die Gefahr des Transportes sowie die Kosten desselben zulasten des Bestellers gehen, soweit nicht anderes schriftlich vereinbart wurde;<\/p>\n

c) das mangelhafte Produkt austauschen. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche berechtigen den Vertragspartner nicht, zur Zur\u00fcckbehaltung des Kauf- bzw. Werklohnes sowie der Zusatzkosten. F\u00fcr gelieferte Ware, welche aufgrund von Angaben, Pl\u00e4nen, insbesondere der Bestellung des Bestellers von uns geliefert werden, haften wir nicht f\u00fcr die Richtigkeit und Tauglichkeit der Angaben des Bestellers, sondern nur daf\u00fcr, dass unsere Ware mit den Angaben des Bestellers \u00fcbereinstimmt. Eine Produkttauglichkeit bezogen auf den Endzweck beim Besteller wird von uns nur dann \u00fcberpr\u00fcft, wenn der Besteller den Endzweck mit seiner Bestellung schriftlich bekannt gibt und mit ma\u00dfgeblichen baulichen Begleitumst\u00e4nden offen legt. Zur \u00dcberpr\u00fcfung dieser und anderer technischer Begleitumst\u00e4nde auf Seiten des Bestellers bzw. zur \u00dcberpr\u00fcfung von Vorleistungen sind wir au\u00dferdem nur verpflichtet, wenn dies ausdr\u00fccklich schriftlich beauftragt wurde. Die von uns gelieferte Ware bietet nur jene Sicherheit, die aufgrund von Zulassungsvorschriften, allenfalls Zertifizierungen und sonstigen gegebenen Hinweisen, erwartet werden kann. Der Besteller best\u00e4tigt, sich \u00fcber die Verwendung\/Bestimmung der Ware und deren Tauglichkeit ausdr\u00fccklich und ausreichend unterrichtet zu haben. Eine Ersatzpflicht f\u00fcr aus dem PHG resultierende Sachsch\u00e4den, sowie Produkthaftungsanspr\u00fcche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden k\u00f6nnen, ist ausgeschlossen. Im Falle einer Weiterver\u00e4u\u00dferung unserer Ware durch den Besteller ist dieser bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, daf\u00fcr zu sorgen, dass unsere Haftung nach dem PHG, soweit gesetzlich zul\u00e4ssig, auch gegen\u00fcber dem Vertragspartner des Bestellers ausgeschlossen ist. Der Besteller anerkennt, dass wir nicht f\u00fcr Regressanspr\u00fcche nach \u00a7 12 PHG oder R\u00fcckgriffanspr\u00fcche nach anderen Produkthaftungsgesetzen haftpflichtig sind. F\u00fcr jede Form unserer Haftung f\u00fcr Schadenersatz ist dieses auf grobes Verschulden oder Vorsatz unsererseits eingeschr\u00e4nkt. Bei Vertr\u00e4gen \u00fcber Lieferung von Ware, die vom Besteller nicht ben\u00fctzt wird, \u00fcbernehmen wir keine Schutzpflicht gegen\u00fcber dem tats\u00e4chlichen Ben\u00fctzer der von uns gelieferten Ware; unser Vertragswille ist nicht darauf gerichtet, im Rahmen dieses Vertrages Vereinbarungen mit Schutzwirkung zugunsten Dritter zu schlie\u00dfen.<\/p>\n

7) Adress\u00e4nderungen hat uns der Vertragspartner unverz\u00fcglich schriftlich bekannt zu geben. Andernfalls gelten schriftliche Mitteilungen nach gew\u00f6hnlichem Postbrief als zugegangen, wenn sie an die uns zuletzt bekannt gegebene und sonst bekannt gewordene Adresse abgesandt worden ist. Die Gesch\u00e4ftsbeziehung mit unserem Besteller unterliegt ausschlie\u00dflich dem materiellen und formellem Recht der Republik \u00d6sterreich, unter Ausschluss von internationalen Zust\u00e4ndigkeits- oder Verweisnormen. Erf\u00fcllungsort f\u00fcr die Verpflichtungen des Bestellers ist Unterer Markt 61 A-4204 Reichenau im M\u00fchlkreis. Gerichtsstand f\u00fcr s\u00e4mtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis und der Gesch\u00e4ftsbeziehung ist ausschlie\u00dflich das sachlich zust\u00e4ndige Gericht in 4020 Linz. Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen nicht ber\u00fchrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt als vereinbart, was dieser rechtlich zul\u00e4ssig am n\u00e4chsten kommt.<\/p>\n<\/div> <\/div>\n<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"parent":1353,"menu_order":36,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1347","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1347","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1347"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1347\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1582,"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1347\/revisions\/1582"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1353"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.chemsta-chemie.com\/nl\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1347"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}